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Belarus im Ukraine-Krieg
Wer ist Alexander Lukaschenko?

Weißrusslands Staatschef hat sich im Ukraine-Krieg mit Russland verbündet. Wer ist Lukaschenko und was sind seine Ziele?

02.03.2022

Alexander Lukaschenko, Präsident von Belarus © dpa

Düsseldorf Sich selbst nennt er „Väterchen“ der Belarussen, Politik-Experten bezeichnen Alexander Lukaschenko als letzten Diktator Europas. Spätestens seit seiner Beteiligung im Ukraine-Krieg an Wladimir Putins Seite schaut die Welt auf Belarus. Russische Truppen sind im Land stationiert, weißrussische Panzer gefechtsbereit. Schon 2020 sorgten Massenproteste und mögliche Wahlfälschungsvorwürfe während der Präsidentschaftswahl für Aufsehen. Wer ist Alexander Lukaschenko und welche Rolle spielt er im Russland-Ukraine-Konflikt?

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Wer ist Alexander Lukaschenko?

Seit 1994 regiert Alexander Lukaschenko Belarus als Präsident – und wird international als autoritärer Herrscher wahrgenommen. Vor seiner Politikerkarriere studierte Lukaschenko Geschichte und Agrarwissenschaften. Anschließend ging er zur weißrussischen Armee: Von 1975 bis 1977 war er zunächst Assistent eines Offiziers des KGB, danach Offizier bei einer Panzerkompanie der sowjetischen Armee.

Schließlich arbeitete Lukaschenko als Sekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). 1993 übernahm er den Vorsitz des parlamentarischen Anti-Korruptionsausschusses von Belarus.

Im Februar beschloss Belarus eine von Lukaschenko initiierte Verfassungsänderung. Sie soll ihm weitere Amtszeiten bis zum Jahr 2035 und lebenslangen Schutz vor Strafverfolgung ermöglichen.

Warum ist Lukaschenko international umstritten?

Seine Wiederwahl im Jahr 2020 mit einem vermeintlichen Stimmanteil von 80,1 Prozent hat die EU nicht anerkannt. Durch Wahlfälschungen und Menschenrechtsverletzungen sei Lukaschenkos Wahl nicht demokratisch gewesen, hieß es von der EU.

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Nach der Abstimmung gab es Massenproteste, die Lukaschenkos Sicherheitskräften gewaltsam niederschlugen. Vor der Wahl ließ Lukaschenko zudem seinen größten politischen Gegner, Wiktar Babaryka, verhaften und von der Wahl ausschließen.

Im ganzen Land kam es zu Massenprotesten mit dem Vorwurf der Wahlfälschung. Staatliche Kräfte nahmen mehrere hundert Demonstranten fest und folterten sie. Wegen der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste einigte sich die EU auf Sanktionen gegen 40 Personen.

Schon bei seiner ersten Wahl zum Präsidenten 1994 existierte der Verdacht, dass sich Lukaschenko mit Wahlfälschungen ins Amt verhalf. Infolgedessen stuften USA und OSZE das Wahlergebnis bereits damals als fragwürdig ein.

Was sind Lukaschenkos politische Ansichten?

Seine politische Laufbahn begann Alexander Lukaschenko in den 1980er-Jahren als Sekretär der KPdSU, der kommunistischen Partei der Sowjetunion. Von 1990 an war er Mitglied des Obersten Sowjets Weißrusslands. Dabei handelte es sich um das wichtigste Legislativorgan der Sowjet-Teilrepublik Weißrussland, das sich 1991 zusammen mit UdSSR auflöste.

Lukaschenko unterstützte im Jahr 1991 den Putsch gegen Michail Gorbatschow. Als einziger Parlamentarier soll er kurz darauf gegen die Loslösung der Weißrussischen Sowjetunion (BSSR) gestimmt haben. Er galt bis zu ihrer Auflösung als Anhänger der Sowjetunion.

Außenpolitisch setzt Lukaschenko vor allem auf die Beziehung zu Russland. Das Verhältnis zu anderen europäischen Ländern ist bereits seit seinem Amtsantritt von Unstimmigkeiten bezüglich seines autoritären Führungsstils geprägt, zumal die EU bereits mehrfach Sanktionen gegen sein Regime verhängt hat.

Wie steht Lukaschenko zu Putin?

Seitdem Alexander Lukaschenko bei der Präsidentenwahl 2020 gewaltsam gegen seine politischen Gegner und die protestierende Bevölkerung vorging, rückte er immer weiter in die politische Nähe Russlands – und entfernte sich von der EU.

Als „gemeinsame Antwort auf den Westen“ lief seit dem 10. Februar ein militärisches Manöver mit Russland, für das Putin rund 30.000 russische Soldaten nach Belarus entsendete. Kurz zuvor, an Silvester, hielten die beiden Machthaber zudem ein freundschaftliches Eishockeymatch in Sankt Petersburg ab.

isa

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