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Kann er Kanzler?
Olaf Scholz – ein kritisches Porträt über den Kanzlerkandidaten der SPD

Der Finanzminister sieht sich als der natürliche Nachfolger von Angela Merkel im Kanzleramt. Doch seine Partei und die eigenen Defizite erschweren den Weg dorthin.

21.08.2020 | von Martin Greive, Jan Hildebrand, Christian Rickens und Klaus Stratmann

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz © Mona Eing & Michael Meissner

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Olaf Scholz steht auf der Dachterrasse des Internationalen Währungsfonds (IWF), hinter ihm schimmert im Washingtoner Frühlingsdunst die Kuppel des Kapitols. Er sagt Sätze wie: „Deutschland ist ein global wirtschaftlich erfolgreiches Land.“ Die eigentliche Botschaft sind aber nicht seine Ausführungen über die Weltwirtschaft, sondern die Bilder, die von hier ausgehen.

Bei seinem vorherigen Besuch in der US-Hauptstadt musste Scholz sein Statement noch an einer schnöden Straßenkreuzung in die Kameras sprechen. Das Setting war für einen Mann mit seinen Ambitionen zu profan. Also quengelte seine Entourage beim Weltwährungsfonds so lange, bis sie den Finanzminister im Frühling 2019 auf die Dachterrasse ließen. Höher geht es in Washington nicht, weil kein Gebäude das Kapitol überragen darf. Scholz ganz oben.

Da will er hin. Nicht nur in Washington, auch in Berlin. Nicht auf irgendeine Dachterrasse, sondern ins Kanzleramt, Deutschlands Machtzentrale. Rund 14 Monate nach seiner Washington-Reise ist er seinem großen Ziel einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Am 10. August hat die SPD-Spitze Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt. Wer ist der Mann, der so verbissen wie kein anderer SPD-Politiker seit Gerhard Schröder auf die Kanzlerschaft hinarbeitet?

Hat Scholz überhaupt eine Chance angesichts von Umfragen, die die SPD derzeit bei gerade mal 18 Prozent sehen? Und droht ihm womöglich das gleiche Schicksal, das bereits die SPD-Kandidaten vor ihm ereilte: kleingerieben zu werden von einer Sozialdemokratie, die sich nicht entscheiden kann zwischen Machtanspruch und linken Utopien?

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Wenige Politiker haben so ein festes Image wie Scholz. Er gilt als durchsetzungsstark, zuverlässig, als Meister des Kompromisses, aber auch als spröde, langweilig, uninspirierend. Mit diesen Tugenden hat er das Hamburger Rathaus und das Amt des Vizekanzlers erobert. Aber will Scholz Bundeskanzler werden, zumal aus einer Außenseiterrolle heraus, muss er die eigene Partei und die Wähler mitnehmen, überzeugen, begeistern.

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All das gehört nicht zu den Stärken des Kandidaten. Scholz ist ein schneller Denker, aber ein schlechter Kommunikator. Er und seine Leute sind dennoch überzeugt: Nach 16 Jahren Angela Merkel sehnen sich die Bürger nach einer männlichen Version der Dauerkanzlerin. Und niemand verkörpere diese Merkel-Attribute besser als Scholz.

Doch tatsächlich gibt es entscheidende Unterschiede zwischen den beiden Charakteren. Taucht man tiefer in seine Biografie ein, spricht mit früheren Weggefährten, dann zeigt sich: Scholz hat sich immer wieder als deutlich wandlungsfähiger erwiesen, als gemeinhin angenommen wird. Und im Unterschied zu Merkel leidet er zudem an einer gefährlichen Schwäche: Er ist so sehr von sich eingenommen, dass er seine Defizite nicht wahrnimmt. Der SPD-Politiker könnte daher im Wahlkampf weniger an der eigenen Partei scheitern als vielmehr an sich selbst.

Das Verblüffendste an Olaf Scholz ist, dass er überhaupt noch da ist. Oft schon schien er politisch erledigt. Doch Scholz tauchte immer wieder auf. Nachdem er 2001 als Innensenator in Hamburg die Wahl verlor, machte ihn Gerhard Schröder 2002 zum SPD-Generalsekretär. 2004 musste er wegen der Agenda-Reformen nach nur 18 Monaten zurücktreten. Doch Scholz kämpfte sich zurück, wurde 2007 Bundesarbeitsminister, 2011 Hamburger Bürgermeister, 2018 Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Als er beim Rennen um den SPD-Vorsitz Ende 2019 den Kürzeren zog, schien Scholz‘ Aus erneut besiegelt. Nur neun Monate später ist er der Kanzlerkandidat seiner Partei.

Hartnäckig © dpa

Beim Erklimmen dieser letzten Karrierestufe hat Scholz die Coronakrise geholfen. Der Bundesfinanzminister konnte seine Fähigkeiten als Krisenmanager unter Beweis stellen. Und dass er nun wegen der Corona-Hilfspakete ordentlich Schulden aufnimmt, macht ihn auch für den linken Parteiflügel akzeptabel.

Als sich am 7. Juli die SPD-Parteispitze in der Brasserie Le Bon Mori direkt gegenüber der Berliner Parteizentrale trifft, ist die Entscheidung längst gefallen: Scholz soll es machen. Die Parteivorsitzenden müssen es an diesem Abend nur noch offen aussprechen. „Ich dachte: hoppla, eine überraschende, aber auch richtige Entscheidung – sowohl was den Zeitpunkt als auch die Person angeht“, sagt Altkanzler Gerhard Schröder über die Kür seines ehemaligen Generalsekretärs.

Mit Scholz wird jemand SPD-Kanzlerkandidat, der in seiner eigenen Partei unbeliebt ist. Auf Parteitagen fährt er miserable Ergebnisse ein. Viele Genossen sprechen dem gebürtigen Osnabrücker sogar ab, ein waschechter Sozi zu sein - zu rechts, zu pragmatisch. Der langjährige Bundestagabgeordnete Axel Schäfer nimmt Scholz gegen diese Kritik in Schutz. Scholz sei „ein hundertfünfzigprozentiger Sozialdemokrat“, der links von der Mitte stehe.

Erste Schritte als Marxist

Tatsächlich ist Scholz seit seiner Jugend tiefrot imprägniert. Politisch sozialisiert wurde er bei den Jusos, deren stellvertretender Bundesvorsitzender er von 1982 bis 1988 war. Es war die Zeit des Systemkonflikts zwischen Ost und West. Und Scholz war mittendrin – als glühender Marxist. Den Juso-Bundesvorsitzenden Willi Piecyk soll Scholz auf dessen Frage, warum es zwischen den beiden ständig krache, einmal angebrüllt haben: „Weil du den Kapitalismus nicht so sehr hasst wie ich!“

Seine Weltanschauung brachte Scholz in Artikeln in der „Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft“ zu Papier. Darin schimpfte er über die „aggressiv-imperialistische Nato“, die Bundesrepublik als „europäische Hochburg des Großkapitals“ und über die sozialliberale Koalition, die den „nackten Machterhalt über jede Form der inhaltlichen Auseinandersetzung“ stelle.

Lockig © Wikimedia/CC BY-SA

Der Gremienfuchs Scholz ist schon im jungen Juso zu erkennen. Um 3 Uhr nachts stellte Scholz 30 Seiten lange Grundsatzanträge, die dann durchgewinkt wurden, weil alle anderen Jusos zu müde oder zu betrunken waren. Auch inhaltlich gibt es Kontinuitäten bis in die heutige Zeit. „Sein feministisches Engagement, das sich zu dieser Zeit seinen Weg bahnte, hat vielen von uns den Weg gezeigt“, sagt der spanische Politiker Joan Calabuig Rull. Der war Ende der 1980er-Jahre Präsident der „International Union of Socialist Youth (IUSY), als deren Vizechef Scholz amtierte.

Zum damaligen IUSY-Vorstand gehörten auch Alfred Gusenbauer (Ex-Kanzler von Österreich), Manuel Valls (ehemaliger Ministerpräsident von Frankreich) und Jens Stoltenberg (Nato-Generalsekretär). Ein Netzwerk, von dem Scholz bis heute zehrt.

Nach Ende seiner Juso-Zeit arbeitete Scholz zunächst als Anwalt für Arbeitsrecht, wurde Parteikassierer in Hamburg-Altona und arbeitete sich fortan in der Hamburger SPD hoch. „Olaf Scholz hat eine politische Laufbahn eingeschlagen, die folgerichtig war“, sagt Ulf Skirke, Juso-Bundesvorsitzender in den 1980ern. „Schon als Juso hat er sich viel damit beschäftigt, wie man über staatliche Strukturen Macht aufbaut.“

Interessanterweise redet Scholz über seine Juso-Vergangenheit sehr selten. Dabei könnte er so das Missverständnis, ein „Parteirechter“ zu sein, vielleicht leichter ausräumen. Tatsächlich ist der 62-Jährige politisch deutlich flexibler, als es dem Bild entspricht, das Scholz gerne von sich zeichnet: Er wandelte sich vom Marxisten zum Agenda-Befürworter, gab als Hamburger Innensenator den Law-and-Order-Gendarmen, forderte als einer der Ersten in seiner Partei zwölf Euro Mindestlohn, verwandelte sich als Finanzminister vom Gralshüter der schwarzen Null zum obersten Schuldenmacher der Republik. Und war er als Hamburger Bürgermeister noch die Hassfigur der Linkspartei, so soll nun ausgerechnet Scholz als Bundeskanzler das erste rot-rot-grüne Bündnis auf Bundesebene anführen.

Das wäre eine echte Volte der Geschichte. Es war schließlich ausgerechnet Scholz, der als SPD-Generalsekretär die Öffentlichkeit und die eigene Partei von den Agenda-Reformen überzeugen sollte. Weil er damit scheiterte, wuchs die Linkspartei überhaupt erst zur gesamtdeutschen Kraft. „Ich empfand mich als Offizier. Ich wollte nicht mich retten, sondern meine Partei“, sagte Scholz später einmal über seine Rolle als Generalsekretär. Scholz sah sich als Bauernopfer.

Der Generalsekretärsposten legte alle Schwächen des Politikers Scholz schonungslos offen. Die Rechthaberei und die Kälte, die Scholz damals verströmte, wurden ihm zum Verhängnis. Zuerst nannten seine Parteifreunde ihn den „Hofsänger des Kanzlers“, später war er dann der „Scholzomat“, weil er Kritik am Kurs des Kanzlers mit den immergleichen Phrasen wegwischte.

Entschlossen © Hartmut Schwarzbach_argus

Nach gerade 18 Monaten im Amt ist Schluss. Scholz ist am Boden, doch er steht schnell wieder auf. Als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion bewährt er sich als verlässlicher Problemlöser für den linken wie den rechten Flügel. Als Franz Müntefering Ende 2007 als Arbeitsminister zurücktritt, ist schnell klar, wer ihn beerben wird.

Im neuen Amt wendet sich Scholz etwas von der Agenda 2010 ab. Hatte er als Generalsekretär Einschnitte beim Arbeitslosengeld noch als „vernünftig und ausgewogen“ bezeichnet, kämpfte er nun als Minister für ein längeres Arbeitslosengeld. Als dann die Finanzkrise 2008 ausbricht, schlägt die Stunde des Krisenmanagers Scholz.

Auf seiner ersten IWF-Tagung 2018 als Bundesfinanzminister sagte der SPD-Politiker in einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde: „Durch die Kurzarbeit habe ich während der Finanzkrise Massenarbeitslosigkeit verhindert.“ Neben ihm sitzt die damalige IWF-Chefin Christine Lagarde, sie wendet sich lächelnd Scholz zu. „Ah, wir haben uns immer gefragt, warum Deutschland so gut durch die Krise gekommen ist, Sie waren das also“, scherzt sie. „Ja, genau“, antwortet Scholz. Er meint das nicht scherzhaft.

Die Freude am Ministeramt währt nur kurz. 2009 gewinnt Schwarz-Gelb die Wahlen. Doch wie so oft im Leben von Olaf Scholz öffnet sich woanders eine Tür, in die er sogleich entschlossen seinen Fuß hineinstellt: Er lässt sich als Spitzenkandidat bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen aufstellen.

Hamburg: Reifen zum Staatsmann

Seiner Heimatstadt Hamburg verdankt Olaf Scholz den bislang größten politischen Triumph: Mit ihm erreicht die SPD 2011 über 48 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit der Mandate. Scholz wird Erster Bürgermeister. Ein Job, den er schon bald als den „schönsten Arbeitsplatz der Welt“ bezeichnet.

Tatsächlich erlebt Scholz in Hamburg eine beeindruckende Sonderkonjunktur. Den Bürgern dort gilt der spröde Schweiger als Reinkarnation des wahren Hanseaten. Scholz erreicht die Hamburger auch, weil er auf die richtigen Themen setzt: besseren Schutz vor Kriminalität, bezahlbare Mieten durch mehr Wohnungsbau, eine kostenlose Ganztagsbetreuung. Und das meiste, was Scholz im Wahlkampf verspricht, liefert er auch – Vernunftpolitik für die arbeitende Mitte.

Triumphierend © Reuters

Der Hamburger Projektentwickler Andreas Ibel, der derzeit auch dem Spitzenverband Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft vorsteht, erinnert sich: „Während seiner Amtszeit als Bürgermeister habe ich Olaf Scholz als sehr pragmatisch erlebt.“ Scholz, der Sozialist von früher, hat seinen Frieden gemacht mit dem Unternehmertum.

Dietrich Wersich muss damals als CDU-Fraktionschef die Oppositionsarbeit gegen Scholz organisieren. Er erlebt Scholz „als starken Mann alter Schule“. Der Erste Bürgermeister habe sich ihm gegenüber „stets anständig, aber auch extrem zurückhaltend“ verhalten. Für Wersich ist Scholz „niemand, der besonderen Wert darauf legt, Menschen‧ zu begeistern und mitzunehmen“. Die Opposition in Themen einzubeziehen, bei denen es auf einen breiten Konsens in der Bevölkerung ankomme, etwa 2015 in der Flüchtlingskrise, sei Scholz nie in den Sinn gekommen.

Tatsächlich unterliefen Scholz in Hamburg bei allen Erfolgen auch mehrere Fehleinschätzungen der öffentlichen Stimmung. Unter ihm verlor der Senat zwei Volksentscheide. Eine Mehrheit der Hamburger Wähler votierte 2013 für den teuren Rückkauf der zuvor privatisierten städtischen Energienetze, 2015 sprachen sich die Bürger gegen die von Scholz vorangetriebene Bewerbung um die Olympischen Spiele 2024 aus.

G20-Krawalle © action press

Am folgenschwersten war jedoch Scholz‘ Annahme, man könne mitten in einer deutschen Millionenstadt problemlos einen G20-Gipfel abhalten. Linke Randalierer übernahmen 2017 eine Krawallnacht lang die Macht auf den Straßen. Während die Polizei draußen mit Wasserwerfern versuchte, die Lage unter Kontrolle zu kriegen, saß Scholz in der frisch eröffneten Elbphilharmonie und lauschte Beethovens Neunter Symphonie – im Kreis der Staats- und Regierungschefs aus aller Welt. Wer wollte, konnte da bereits erkennen, wo Scholz sein natürliches Habitat sieht.

Wenige Monate später war dann schlagartig Schluss mit dem „schönsten Arbeitsplatz der Welt“. Die SPD musste Scholz nicht lange bitten, damit er das verschnörkelte Hamburger Rathaus gegen den düsteren Klotz des Bundesfinanzministeriums eintauschte. Scholz wollte in die Hauptstadt. Und er pochte auf das Vizekanzleramt, um sich für die Wahl 2021 in Stellung zu bringen.

Von der „roten Null“ zum Krisenmanager

April 2018, Scholz ist gerade frisch als Bundesfinanzminister gewählt und nimmt zum ersten Mal an einem IWF-Treffen teil. Ob er erklären könne, was er anders machen werde als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU), wird Scholz bei einer Diskussionsveranstaltung in Washington gefragt. Die Antwort fiel knapp aus: „Nein.“

Was den Bürgern die Sorge vor einem SPD-Finanzminister nehmen sollte, der das Geld verprasst, stieß anderen bitter auf. Weil Scholz beharrlich an der Schuldenabstinenz seines Vorgängers festhielt, wurde er als „Olaf Schäuble“ und „rote Null“ verspottet. Und auch bei den europäischen Partnern, die auf einen Kurswechsel hofften, machte sich Ernüchterung breit. Schäuble habe im Gegensatz zu Scholz wenigstens nicht so getan als sei er Sozialdemokrat, spotteten sie.

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All das ist mittlerweile vergessen. Die Coronakrise hat abermals einen neuen Scholz hervorgebracht. Der Finanzminister plant für dieses Jahr eine Rekordverschuldung: 218,5 Milliarden Euro. In seiner Partei kommt er damit gut an. Mit dem spendablen Finanzminister lernen sie auch einen Scholz kennen, der seine Politik zu verkaufen versteht. Scholz ist plötzlich omnipräsent. Als er mal wieder bei Maybrit Illner eine Talkrunde absolviert hat, verabschiedet ihn die Moderatorin scherzhaft: „Dann bis nächste Woche.“

Die schwarze Null war für Scholz nie Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck. Schon lange vor Corona hat er den Schuldenverzicht damit begründet, dass sich der Staat seine Feuerkraft für eine Krise aufsparen müsse. Nun hat er gezeigt: Das waren keine leeren Worte. Im Umkehrschluss heißt das, wenn die Krise vorbei ist, bricht auch wieder die Zeit der Konsolidierung an.

Im Finanzministerium hat sich der angebliche Verwaltungsprofi Scholz allerdings immer wieder seltsame Patzer geleistet. Er ist zwar sehr an Details interessiert, fragt seine Abteilungsleiter Löcher in den Bauch. Doch trotz aller Akribie wirkte es auch immer wieder so, als sehe Scholz einige seiner Zuständigkeiten nur als lästige Pflicht.

Das zeigte sich bei den Fusionsverhandlungen zwischen Deutscher Bank und Commerzbank. Scholz fuhr einen Zickzackkurs. Zunächst erweckte er den Eindruck, als Strippenzieher hinter den Kulissen kräftig mitzumischen. Mehr noch: Der Bundesfinanzminister bestätigte mal eben nebenbei öffentlich die Gespräche. Als dann die Gewerkschaften wegen des drohenden Verlusts Tausender Arbeitsplätze Sturm liefen und viele in der SPD sich fragten, warum denn ausgerechnet ein sozialdemokratischer Finanzminister eine Großfusion zweier Banken vorantreiben müsse, versuchte Scholz, schnell einen Sicherheitsabstand zu dem Projekt zu bekommen. Letztlich scheiterte sein Vorstoß.

Auch im Wirecard-Skandal machte Scholz keine gute Figur. Und trotz des Verhandlungsgeschicks, das Olaf Scholz immer wieder zugeschrieben wird, scheiterte er zudem bei seinen europäischen Amtskollegen mit dem Vorstoß für eine Finanztransaktionssteuer.

Was Scholz im Bundesfinanzministerium dagegen wie schon in Hamburg gelungen ist: ein stabiles, wohlorganisiertes Umfeld um sich herum aufzubauen. Sein engster Vertrauter ist Staatssekretär Wolfgang Schmidt, der das Vizekanzleramt leitet und in Berlin eine Art „freundliche Seite“ des zurückhaltenden Scholz ist. Steuer-Staatssekretär Rolf Bösinger, Abteilungsleiter Benjamin Mikfeld, Sprecher Steffen Hebestreit und Staatssekretär Jörg Kukies gehören ebenfalls zu Scholz‘ Küchenkabinett. Auch seine Frau Britta Ernst, Bildungsministerin in Brandenburg, zählt zu seinen Ratgebern.

Das Küchenkabinett: Das sind Scholz‘ engste Vertraute

Die Truppe im Finanzministerium vertraut sich, gleicht Scholz‘ Schwächen aus und betreibt in Berlin Politik mit einer professionellen Strategie wie nur wenige. Allerdings gilt für das Umfeld, was auch für Scholz gilt: Man ist streckenweise so vom eigenen Chef und sich selbst begeistert, dass es zu fatalen Fehleinschätzungen kommt. Anders ist nicht zu erklären, wie sich der gut geölte Scholz-Apparat im Rennen um den SPD-Vorsitz von einigen Jusos übertölpeln ließ, die mit nichts als dem Handy in der Hand die Partei im Rennen um den Vorsitz erfolgreich gegen Scholz mobilisierten.

Der 30. November 2019 ist der bis dahin bitterste Tag in der Karriere von Scholz. Sichtbar erschüttert wirkt der Vizekanzler, als er am Samstagabend kurz vor 18 Uhr erfährt: In der Stichwahl um die SPD-Doppelspitze haben 53 Prozent für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, aber nur 45 Prozent für Scholz und seine Co-Kandidatin Klara Geywitz gestimmt.

Doch wieder folgt auf die Niederlage das überraschend schnelle Comeback. Neun Monate später steht Scholz mit Esken und Walter-Borjans im Berliner Veranstaltungszentrum Gasometer. „Scholz hat den Kanzler-Wumms“, sagt Esken. Der Vizekanzler steht eingerahmt zwischen seinen beiden Vorsitzenden, guckt wie in einem Tennis-Match von links nach rechts, bis er nach 14 Minuten endlich selbst was sagen darf: „Ich freue mich über die Nominierung als Kanzlerkandidat – und ich will gewinnen.“

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Das engste Umfeld von Scholz plante schon kurz nach der Niederlage beim Rennen um den Parteivorsitz für die nächste Runde. Noch am Abend der Auszählung versprachen sich Parteiführung und Scholz eine gute Zusammenarbeit. In den Tagen darauf erarbeiten die designierten Parteichefs mit Scholz den Leitantrag für den Parteitag. „Als dann klar war, dass die neue Parteiführung nicht aus der Großen Koalition aussteigt, war Scholz wieder der wahrscheinlichste Kanzlerkandidat“, sagt ein Vertrauter.

Das Scholz-Lager hält die Niederlage inzwischen gar für einen Vorteil. Wäre Scholz Parteivorsitzender geworden, hätten die parteiinternen Kritiker um Juso-Chef Kevin Kühnert immer weiter gegen die Große Koalition und das Partei-Establishment getrommelt. Jetzt sind die Linken selbst das Establishment und mit Scholz verbündet. Dieser Burgfrieden macht für Scholz die Zeit bis zur Wahl einfacher, so das Kalkül.

Wird er Kanzler?

Viele Kanzlerkriterien erfüllt Scholz ohne Zweifel. Körperliche und seelische Robustheit bringt er mit, und seinen schnellen Kopf rühmen selbst politische Gegner. Auch zeichnet Scholz eine gewisse Verbindlichkeit aus. Er ist in seiner Partei zwar nicht beliebt, aber Feinde hat er sich – mit Ausnahme Sigmar Gabriels – in seiner langen Karriere nicht gemacht. Scholz halte Abmachungen ein und ziehe einen nicht über den Tisch, gesteht ein Scholz-Gegner zu.

Scholz nervt seine Parteifreunde stattdessen mit seiner Arroganz. In Telefonschalten von Partei und SPD-Ministerien ergreift Scholz meist als Letzter das Wort und lässt seine Vorredner erst einmal wissen, die Sache mal wieder nicht zu Ende gedacht zu haben. Dabei ist Scholz bei aller unbestrittenen schnellen Auffassungsgabe und Belesenheit – selbst in der Coronakrise hat er einen dicken Wälzer über die spanische Maurenherrschaft gelesen – in seiner Karriere bislang nicht durch sonderlich originelle Ideen aufgefallen. Scholz passt mit seinen Positionen – zwölf Euro Mindestlohn, stabile Renten, höhere Steuern für Gutverdiener – tatsächlich besser zu seiner nach links gerückten Partei, als viele zunächst denken.

Scholz‘ Vorgänger bilden ein trauriges Trio

2009
© dpa
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2013
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2017
© dpa
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2020
© imago images/snapshot
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Scholz hat mal gesagt, das kurz vor der Wahl von Donald Trump erschienene Bestsellerbuch „Hillbilly Elegy“ habe ihm Tränen in die Augen getrieben. Es geht darin um weiße Arbeiter in den USA, die sich trotz ihrer prekären wirtschaftlichen Lage von den linken US-Demokraten abwenden. Die Fehler, die die amerikanische Politik gemacht habe, dürfe Deutschland nicht wiederholen, ist sich Scholz sicher. Deshalb müsse sich die SPD wieder um „working class issues“ kümmern, um die Sorgen von Menschen mit niedrigen Einkommen. Aus Scholz‘ Sicht ist dafür ein handlungsfähiger Staat von zentraler Bedeutung.

Scholz glaubt, der Zeitgeist spiele der SPD dabei in die Karten. Zuletzt hat der Finanzminister die Bücher des Soziologen Andreas Reckwitz studiert. Dessen These: der „Dynamisierungsliberalismus“ der vergangenen Jahrzehnte sei in eine Krise geraten, woraus sich ein neues „Regulierungsparadigma“ ergebe, in dem der Staat wieder eine stärkere Rolle spiele. Geht es nach Scholz, läutet dieses Comeback des „starken Staates“ auch das Comeback der SPD ein.

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Allerdings lassen sich die großen gesellschaftlichen Bewegungen auch anders deuten. Die Sehnsucht nach mehr Staat beschränkt sich nicht nur auf soziale Sicherheit, sondern bezieht sich auch auf innere Sicherheit, bei der die Union viel höhere Kompetenzwerte hat als die SPD. Vor allem aber hat die SPD bis heute keine Antwort darauf gefunden, wie sie verhindern will, dass das Megathema Klimawandel viele potenzielle Wähler zu den Grünen treibt.

Im Wahlkampf 2021 wird es aber genau um diese Fragen gehen: Wer kann das Land modernisieren, wenn das deutsche Exportmodell an seine Grenzen stößt, die Automobilindustrie vor einem grundlegenden Wandel steht und die Digitalisierung durch Corona einen noch stärkeren Schub erfährt. Scholz würde das Land solide regieren und es sozialer machen. Aber würde es unter einem Kanzler Scholz auch moderner?

Scholz‘ alter politischer Weggefährte aus Juso-Zeiten, Skirke, hat da seine Zweifel. „Olaf Scholz hat sicher viel Erfahrung, um das Amt des Bundeskanzlers gut zu verwalten. Aber ist er ein politischer Martin Luther, der sagt: ,Hier stehe ich, ich kann nicht anders‘? Inwieweit kann er also neue Wege gehen, um das Land so zu modernisieren, wie es angesichts des ökologischen und wirtschaftlichen Wandels notwendig wäre?“

Frank Stauss (Kommunikationsberater)

Der Weg ins Kanzleramt wird für Scholz ohnehin steinig. Da ist zum einen das Vertrauensproblem der SPD. Mit ihrem Agenda-Kurs hat die Partei viele ihrer alten Anhänger vergrault. Ob ausgerechnet der einstige Agenda-Verteidiger Scholz diese Wähler zurückholen kann, darf bezweifelt werden. Anders als ein Gerhard Schröder, der 2005 im Alleingang die Marktplätze rockte, fehlt Scholz jedes Talent, in Bierzelten die Stimmung zum Kochen zu bringen. Er dürfte sogar eher froh sein, wenn wegen Corona Kundgebungen dieser Art gar nicht stattfinden dürfen.

Der Kommunikationsberater und SPD-Wahlkampfmanager Frank Stauss empfiehlt dem Kandidaten, authentisch zu bleiben: „Ich kann Olaf Scholz nur raten, alle zu ignorieren, die ihm jetzt raten, seinen Stil zu ändern. Sein nüchtern-analytisches Auftreten zieht sich durch seine gesamte Karriere, die ihn bis in das Amt des Vizekanzlers gebracht hat. Die Sachlichkeit ist sein Markenzeichen – und keine Bürde“, sagt Stauss.

Unklare Koalitionsoptionen

Im Laufe des nächsten Frühjahrs oder spätestens im Frühsommer muss die SPD in Umfragen die Grünen überholen. Nur dann könnte Scholz in einer Koalition mit Grünen und Linkspartei den Anspruch auf die Kanzlerschaft erheben. Ein solches Bündnis müsste dann bei der Bundestagswahl eine Mehrheit finden – und wäre ein auf Bundesebene nie da gewesenes Eheexperiment zwischen ungleichen Partnern.

Linksparteichefin Katja Kipping lässt allerdings wenig Kompromissbereitschaft erkennen. „Es geht nicht um eine Dating-Show, mit wem man am liebsten in den Urlaub fahren will, sondern um das, was politisch dringend notwendig ist: Klimaschutz, soziale Sicherheit für alle und Friedenspolitik“, sagt sie zu einer möglichen Koalition mit der SPD. Und selbst wenn es für eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung der SPD langt, dürfte diese nur über eine knappe Mehrheit verfügen. Jede Entscheidung hinge dann von Loose Cannons in der Linken-Fraktion wie Dieter Dehm oder Andrej Hunko ab.

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Besser zu Scholz passen würde eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Auch sie wäre ein Experiment, auch sie hat nach derzeitigem Stand keine Mehrheit. Der wahrscheinlichste Ausgang der Bundestagswahl ist eine erneute Regierung unter Führung der Union, entweder zusammen mit den Grünen oder mit einer wieder erstarkten FDP.

Der Kanzlerkandidat der Union ist die entscheidende Unbekannte im Wahlkampf. Armin Laschet, Friedrich Merz, Jens Spahn oder vielleicht doch Markus Söder: Je polarisierender der Kandidat ist, den die Partei nominiert, desto stärker könnte das die Stimmung in Richtung SPD verschieben. Umfragen zeigen: Die Deutschen sähen lieber Scholz als Kanzler als Laschet, Spahn, Merz oder die möglichen Kandidaten der Grünen. Nur Söder liegt im direkten Vergleich vor Scholz.

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Allzu groß sind Scholz‘ Chancen, es nach ganz oben zu schaffen, dennoch nicht. Wenn er scheitert, wird es wahrscheinlich nicht an Querschüssen seiner Partei liegen – für die ist Scholz inzwischen hinreichend nach links gerückt –, sondern an Wählerwillen und Koalitionsarithmetik.

Eine Niederlage wäre wohl kaum das Ende seiner Karriere: Scholz ist schließlich der ungekrönte Comeback-König der deutschen Politik. Auch beim Auftritt in Washington schaffte er es erst im zweiten Anlauf von der Straßenkreuzung auf die Dachterrasse.
Mitarbeit: Dietmar Neuerer

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