ABO
Anzeige

Kommentar
Die Zersplitterung des Parteiensystems kommt an ein Ende

Für die SPD bleibt der Scholz-Effekt aus, sie erreicht in NRW ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Und doch könnte es auch für Friedrich Merz trotz des CDU-Sieges unangenehm werden.

15.05.2022 | von Martin Greive

Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) © Imago (2)

Die Landtagswahlen in NRW galten als entscheidender Stimmungstest sowohl für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ampel wie auch für CDU-Chef Friedrich Merz. Am Ende des Wahltags ging keiner von beiden als strahlender Sieger aus der kleinen Bundestagswahl hervor.

Anzeige

Zwar ist ein Regierungswechsel für die SPD im Bereich des Möglichen. Doch gemessen an den Vorzeichen ist das historisch schlechteste Ergebnis in NRW eine Enttäuschung: Weder gab es einen Scholz-Effekt, noch konnte die SPD davon profitieren, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst keinen Amtsbonus hatte.

Und dennoch ist das Wahlergebnis für Merz kein Grund zum Jubeln. Obwohl SPD-Kanzler Scholz in der Kritik steht, obwohl Wüsts SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty kein extrem starker Gegenkandidat war, könnte die CDU die Macht am Rhein verlieren.

Sollte dies passieren, wird es für Merz unangenehm. Sollte es dagegen Schwarz-Grün in NRW geben, wäre dies ein Coup für Wüst – und auch für Merz.

Der klare Wahlverlierer ist die FDP. 2017 machten die Liberalen die NRW-Wahl zu einer Vor-Abstimmung über den Wiedereinzug in den Bundestag. Dass sich das Ergebnis von damals nicht wiederholen lassen würde, war extrem wahrscheinlich. Doch dass die Liberalen als Regierungspartei sogar um den Wiedereinzug in den Landtag bangen müssen, ist eine bittere Enttäuschung.

Weiterlesen...

Der große Wahlsieger sind dagegen die Grünen. Die Ökopartei verdreifacht ihr Ergebnis. Sie profitiert in den Ländern von der starken Regierungsperformance in Berlin und mausert sich zur dritten Volkspartei.

Anzeige

Mehr zum Thema NRW-Wahl:

Und noch eines zeigt die NRW-Wahl: Die Zersplitterung des Parteiensystems kommt an ein Ende. Die Linke ist nahezu tot, und nachdem die AfD in Schleswig-Holstein rausgeflogen war, kam sie in NRW so gerade noch in den Landtag. Die NRW-Wahl ist deshalb trotz so mancher Enttäuschung doch auch eines: ein Sieg der Demokratie.

Weiterlesen...

Anzeige
ICO/Audio-Play@1,5x stop „@1x